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Die Geheimnispflicht der Sozialversicherungsträger nach dem Sozialgesetzbuch I und X

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Wolfgang Schott

Die Arbeit befaßt sich mit den nach dem Einigungsvertrag nunmehr in ganz Deutschland geltenden Regelungen zum Geheimnisschutz von Sozialdaten ( 35 SGB I, 67 ff. SGB X) und den Möglichkeiten befugter Offenbarung im Bereich der Sozialversicherungsträger. Die Vorschriften des geltenden Rechts werden einer kritischen Betrachtung unterzogen und daraufhin überprüft, ob sie dem grundrechtlichen geschützten Recht auf «informationelle Selbstbestimmung» (Art. 2 in Verbindung mit 1 GG) entsprechen. Die Untersuchung verdeutlicht, daß die Regelungen zum Sozialdatenschutz nicht in allen Punkten verfassungsgemäß sind und versucht, Lösungsansätze aufzuzeigen.
Aus dem Inhalt: Sozialgeheimnis - Sozialdatenschutz - Sozialversicherung - Recht auf «informationelle Selbstbestimmung» - Sozialversicherungsträger - SGB I und X - Sozialrecht.