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Das Verursacherprinzip als Leitgedanke der Umweltpolitik

Theoretischer Anspruch und praktische Umsetzung

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Ute Gräber-Seissinger

Das Verursacherprinzip hat sich mit der Deklaration der Umweltpolitik als eigenständige Aufgabe im Umweltprogramm der Bundesregierung von 1971 als zentrale Leitlinie der Gestaltung umweltpolitischer Instrumente und Maßnahmen etabliert. Die vorliegende Untersuchung widmet sich den Fragen nach der Adäquanz der wirtschaftstheoretischen Grundlagen des Verursacherprinzips und nach dem Ausmaß der Umsetzung des programmatisch formulierten Anspruchs des «Wer verschmutzt, der zahlt» in der umweltpolitischen Praxis. Letztere Fragestellung wird auf den Bereich der Wassergütepolitik begrenzt. Sie wird anhand einer qualitativen Analyse des eingesetzten Instrumentariums sowie einer quantitativen Bestimmung des Umsetzungsgrades des Verursacherprinzips auf der Basis von Daten zu den gesamtwirtschaftlichen Gewässerschutzausgaben und von Schätzungen der sozialen Kosten von Gewässerschäden beantwortet.
Aus dem Inhalt: Theoretische Grundlagen des Verursacherprinzips: Externe Effekte und soziale Kosten - Die Diskussion um das Verursacherprinzip in der «reinen Theorie»: der theoretische Optimalitätsanspruch - Pragmatische Formulierung des Verursacherprinzips - Empirisch-quantitative Analyse der Umsetzung des Verursacherprinzips.