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Umweltverträglichkeit

Test von Umweltrecht im Planspiel

Series:

Carl Böhret and Michael Hofmann

Es ist ratsam, wichtige Rechtsvorschriften vor deren Inkrafttreten zu testen: hinsichtlich ihrer Wirkung und Vollzugseignung. Gute Verständlichkeit und hinreichende Fachlichkeit erhöhen gleichermaßen die Akzeptanz durch die Normanwender und -adressaten.
Das Umweltrecht rückt zunehmend in den Mittelpunkt der modernen Rechtsetzung. Mit dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG 1989) wurde die EG-Richtlinie von 1985 in bundesdeutsches Recht umgesetzt. Für den praktischen Vollzug waren nun auch konkrete Durchführungsvorschriften zu entwerfen. Bundestag und Bundesrat forderten einen vollzugsorientierten Test der neuen Vorschriften in einem Planspiel. Dessen Entwurf, Durchführung und Ergebnis werden hier vorgestellt. Auf der Grundlage von realen Fällen wurden von 40 Praktikern die Vorschriftenentwürfe in drei parallelen Planspielen überprüft. Mit Hilfe dieses Testverfahrens konnten viele Hinweise zur Verbesserung der Entwürfe und mehrere Empfehlungen zur Optimierung der Verwaltungspraktikabilität gegeben werden.
Aus dem Inhalt: Anlaß und Forschungshintergrund des Planspiels - Wesentlicher Inhalt der geprüften Rechtsvorschriften und Fragestellungen des Planspiels - Erkenntnisse und Folgerungen aus der Auswertung des UVP-Planspiels - Beschreibung des Planspiels - Ergebnisse insgesamt - Resümee - Nachwort - Anhang.