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Der Grundsatz der Abfallentsorgung im Inland

Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Gemeinschaften und den Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt

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Jörg Eisberg

Die grenzüberschreitende Abfallentsorgung wird vielfach als Grund dafür angesehen, daß innerstaatliche Abfallentsorgungskonzepte nicht greifen. Angesichts des von der EG angestrebten Binnenmarktes 1992 erscheint eine Zunahme des grenzüberschreitenden «Abfalltourismus» wahrscheinlich. In dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, inwieweit der im bundesdeutschen Abfallrecht niedergelegte Grundsatz der Abfallentsorgung im Inland mit dem EG-Recht und den Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt vereinbar ist. Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung mit dem Recht der Europäischen Gemeinschaften und den Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt steht dabei die Darstellung der Konsequenzen für das bundesdeutsche Abfallrecht im Vordergrund.
Aus dem Inhalt: Abfallentsorgung im Inland gemäß 13 AbfG und als Grundprinzip des Abfallrechts - Übereinstimmung mit den Richtlinien der EG - Abfall als Ware oder Dienstleistung im Sinne des EWG-Vertrages - Nationaler Alleingang nach Art. 100 a Abs. 4 EWG-Vertrag - Abfallbeseitigung auf See.