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Die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung des militärischen Bereichs und der deutschen Einheit

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Christian Raap

Seit 1945 stehen ununterbrochen ausländische Truppen in geschlossenen Verbänden von großer Stärke auf deutschem Gebiet. Während die Sowjetarmee bis 1994 abgezogen wird, verbleiben die verbündeten Streitkräfte in reduziertem Umfang in Deutschland. Die Präsenz von Streitkräften anderer Staaten bedeutet gleichzeitig die Anwesenheit fremder Staatsgewalten. Das Truppenstationierungsrecht berührte besonders die Souveränität der «alten» Bundesrepublik und ist auch für die Souveränität des vereinten Deutschland von Belang. Die Truppenstationierung steht mit den Vier-Mächte-Rechten in Zusammenhang. Deren Ursprung im Jahre 1945, ihr Wandel im Laufe der Jahrzehnte sowie ihr Einfluß auf den deutschen Einigungsprozeß werden eingehend behandelt.
Aus dem Inhalt: Völkerrechtlicher Souveränitätsbegriff - Souveränität der Bundesrepublik Deutschland aufgrund des Generalvertrages von 1952/54 - Völkerrechtliche Grenzen der Vier-Mächte-Rechte beim deutschen Einigungsprozeß - Truppenstationierungsrecht in Deutschland - NATO-Truppenstatut nebst Zusatzabkommen - Souveränität des vereinten Deutschland und Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990.