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Subsidiaritätsabreden in Versicherungsverträgen

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Dieter Armbrust

Vertragliche Subsidiaritätsbestimmungen finden sich im Versicherungswesen in den verschiedensten Formen. Aus Sicht der Wissenschaft und Praxis verdienen diejenigen Klauseln das meiste Interesse, deren Zweck darin besteht, die Eintrittspflicht des Versicherers im Falle mehrfacher Deckung desselben Risikos hinter der Haftung aus dem konkurrierenden Vertrag zurücktreten zu lassen. Die vorliegende Untersuchung beschäftigt sich mit den wichtigsten Auslegungsfragen sowie der Vereinbarkeit solcher Bestimmungen in Gestalt vorformulierter Versicherungsbedingungen mit dem AGB-Gesetz. Schließlich wird ein Weg zur Lösung des bislang dogmatisch nicht bewältigten Problems kollidierender Subsidiaritätsabreden erarbeitet.
Aus dem Inhalt: Erscheinungsformen von Subsidiaritätsvereinbarungen - Echte Subsidiaritätsabreden, Zessionsklauseln, Schutzdeckungen - Eintrittspflicht des Versicherers bei einfacher und qualifizierter Subsidiarität - Vereinbarkeit von Subsidiaritätsklauseln mit 9 AGB-Gesetz - Beweisfragen.