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Die Tragweite der Grundrechte der revidierten preußischen Verfassung vom 31.01.1850

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Michael Kotulla

Die Grundrechte der revidierten preußischen Verfassung von 1850 in ihrer Gesamtheit fristeten bislang in wissenschaftlichen Erörterungen eher ein Randdasein. Die vorliegende Abhandlung geht den vernachlässigten Fragen nach dem rechtlichen Inhalt der konstitutionellen Grundrechte und ihrer Wirkung für den preußischen Bürger nach. Die den Grundrechten zugedachte verfassungsmäßige Rolle erfährt eine Gegenüberstellung mit der Rechtswirklichkeit in den Jahren 1850 bis 1975. Der Rechtsgehalt wird anhand der Materialien zur Verfassungsgebung einer eingehenden Analyse unterzogen, womit sich gleichsam der verfassungsrechtliche «Idealwert» der Grundrechte erschließt. Die rechtliche Realität und Effektivität der preußischen Grundrechte wird exemplarisch an der höchstrichterlichen Rechtsprechung des preußischen Obertribunals gemessen.
Aus dem Inhalt: Inhaltliche Ausgestaltung der Grundrechte der revidierten Verfassung unter Heranziehung ihrer Entstehungsgeschichte - Die Grundrechte in der Struktur des Konstitutionellen preußischen Staates - Die Grundrechte in der höchstrichterlichen Rechtsprechung.