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Beteiligung an der Rechtsetzung der Raum- und Umweltplanung

Eine Untersuchung des Beteiligungsverfahrens an der naturschutzrechtlichen Schutzgebietsfestsetzung

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Wolf Friedrich Spieth

Die raumbedeutsame Umweltplanung erfolgt bei der Unterschutzstellung von Gebieten vorrangig im Wege der Rechtsetzung durch Rechtsverordnung. Angesichts der steigenden Bedeutung der naturschutzrechtlichen Schutzgebietsfestsetzung als Instrument eines großräumigen ökologisch orientierten staatlichen Planungssystems wachsen die Nutzungskonflikte, die im Unterschutzstellungsverfahren zu lösen sind. Mit dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, inwieweit das naturschutzrechtliche Schutzgebietsfestsetzungsverfahren im Hinblick auf die Beteiligung der Betroffenen, der Öffentlichkeit, von Verbänden und Behörden mit den rechtsdogmatisch erschlossenen Verfahren der Bauleitplanung und der Planfeststellung vergleichbar ist. Der Charakter der Unterschutzstellung als komplexes Planungsverfahren wird mit den daraus folgenden Konsequenzen für die Rechte und Pflichten der Beteiligten ausführlich dargestellt. Die Arbeit orientiert sich dabei beispielhaft an den Beteiligungsvorschriften des baden-württembergischen Naturschutzgesetzes.
Aus dem Inhalt: Rechtsform und Beteiligungsverfahren bei Planungsentscheidungen - Funktionen der Beteiligung von Behörden, Verbänden und Bürgern - Die naturschutzrechtliche Schutzgebietsfestsetzung als Planungsentscheidung - Anforderungen an das Verfahren der naturschutzrechtlichen Unterschutzstellung.