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Die Öffentlichkeitsbeteiligung in vertikal gestuften Zulassungsverfahren für umweltrelevante Großvorhaben nach deutschem und europäischem Recht

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Ulrich Hellmann

Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Zulassungsverfahren für Großvorhaben ist seit den sechziger Jahren Gegenstand rechtswissenschaftlicher und politischer Diskussionen. Die Umsetzung der Umweltverträglichkeitsrichtlinie der Europäischen Gemeinschaften gab Anlaß zu einer erneuten Untersuchung der Öffentlichkeitsbeteiligung. Die vorliegende Studie untersucht die verwaltungswissenschaftliche, verfassungs- und europarechtlichen Grundlagen der Öffentlichkeitsbeteiligung und ihrer Umsetzung im geltenden Recht. Hierbei werden nicht nur das Verhältnis der Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem 1989 in Kraft getretenen UVP-Gesetz zu den bisherigen Regelungen dargestellt, sondern auch verfassungsrechtliche, europarechtliche und verwaltungspolitische Defizite der gegenwärtigen Regelung aufgezeigt.
Aus dem Inhalt: Begriff und Funktionen der Öffentlichkeitsbeteiligung - Europa- und verfassungsrechtliche Grundlagen der Öffentlichkeitsbeteiligung - Darstellung der geltenden Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung - Defizitanalyse unter Europa und verfassungsrechtlichen sowie rechtspolitischen Gesichtspunkten - Vorschläge zur Reform der Öffentlichkeitsbeteiligung.