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Importrelevante Investitionsauflagen und das GATT

Eine Untersuchung über Investitionsmaßnahmen mit handelspolitischen Auswirkungen und ihre Vereinbarkeit mit dem GATT

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Ralf Scheibach

Die importrelevanten Investitionsauflagen zählen zum administrativen Protektionismus und werfen damit handelspolitische Probleme vor allem in Bezug auf das GATT auf. Die vorliegende Untersuchung geht vom wirtschaftlichen Phänomen der Direktinvestitionen aus und stellt vorhandene Regelungen im Völkerrecht zu Auslandsinvestitionen vor. Danach wird ein Inventar der importrelevanten Investitionsauflagen erstellt. Die erfaßten Investitionsmaßnahmen werden dann auf ihre Vereinbarkeit mit dem GATT geprüft. Die rechtliche Prüfung erfaßt auch die Ausnahmebestimmungen des GATT. Abschließend wird eine Ergänzung der Art. III und XI des GATT vorgeschlagen, damit bestimmte Investitionsauflagen unmittelbar vom GATT verboten werden.
Aus dem Inhalt: Theorien der Direktinvestitionen - Investitionen und Völkerrecht - Inventar der importrelevanten Investitionsauflagen - Wirtschaftspolitische Relevanz der Investitionsauflagen - Anwendbarkeit des GATT auf diese Auflagen - GATT-Ausnahmen zugunsten der Auflagen - Ergänzung des GATT.