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Der Bereicherungsausgleich nach irrtümlicher Eigenleistung auf fremde Schuld

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Andreas Weber

Der Bereicherungsausgleich nach irrtümlicher Bezahlung einer fremden Schuld gehört zu den juristischen Streitfragen, deren Erörterung auf eine der längsten rechtsgeschichtlichen Traditionen zurückblickt. Angeregt durch einige neuere höchstrichterliche Entscheidungen, geht die vorliegende Arbeit der Frage nach, ob der Putativschuldner das irrtümlich Gezahlte vom Gläubiger oder vom wahren Schuldner zurückfordern kann oder ob ihm über die Konstruktion einer nachträglichen Fremdbestimmung ein «Wahlrecht» zusteht. Dabei hat es sich der Verfasser zur Aufgabe gemacht, über eine Auseinandersetzung mit dem herrschenden finalen Leistungsbegriff und der dogmatisch offenen Frage nach der Struktur der Obligation eine Lösung für die tägliche Rechtspraxis zu entwickeln.
Aus dem Inhalt: Irrtümliche Zahlung fremder Schuld - Leistungsbegriff - Struktur der Obligation - Juristische Methodenlehre - Wahlrecht des Putativschuldners.