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Die Durchsetzung von Befreiungsansprüchen im zivilprozessualen Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren

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Gerald Görmer

Ansprüche auf Befreiung von einer Verbindlichkeit können aus vielerlei und völlig unterschiedlichen Schuldverhältnissen entstehen. Die vorliegende Abhandlung beschäftigt sich mit dem bisher wenig geklärten, kontrovers diskutierten Problem der prozessualen Durchsetzung von Befreiungsansprüchen. Dazu werden zunächst die wichtigsten Befreiungsansprüche aufgezeigt, und der materiellrechtliche Inhalt des Befreiungsanspruches bestimmt. Dieser materielle Inhalt wird im prozessualen Teil sowohl bei Klageantrag und Urteilstenor als auch bei der Vollstreckung in systematischer Weise umgesetzt. Die eigenständige Bedeutung des Befreiungsanspruches wird herausgearbeitet und im Verfahrens- wie auch im Vollstreckungsrecht konsequent beachtet. Die Arbeit wendet sich gleichermaßen an Wissenschaft und - anwaltliche sowie gerichtliche - Praxis: Neben einer theoretischen Analyse werden praktische Hinweise gegeben, wie etwa zur Formulierung des Klageantrages und des Urteilstenors in unterschiedlichen Fallgestaltungen.
Aus dem Inhalt: Die wichtigsten Befreiungsansprüche im BGB und im Versicherungsrecht - Der materielle Inhalt der Befreiung - Die Befreiung als Aliud zur Zahlung - Die sofortige Fälligkeit - Die Sicherheitsleistungsbefugnis - Rechtsschutzinteresse, Klageantrag, Klageänderung, Urteilstenor - Voraussetzungen und Durchführung der Vollstreckung.