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Ordnungs- und Sollvorschriften im Strafprozeßrecht

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Doris Weber-Petras

Seit langem werden in der Rechtsprechung und Literatur unter der Bezeichnung Ordnungs- bzw. Sollvorschriften Verfahrensvorschriften für den Strafprozeß erörtert, deren Nichtanwendung grundsätzlich nicht die Revision begründen soll. Nach einer Bestandsaufnahme untersucht die Autorin die Rechtsnatur dieser Vorschriften. Danach sind diese Vorschriften Rechtsnormen, auch im Sinne des Revisionsrechts. Viele sind Sollvorschriften in dem Sinne, daß es im Ermessen ihres Anwenders steht, von ihnen in Ausnahmefällen abzuweichen. Ihre Nichtbeachtung ist nicht sanktionslos, sondern unterliegt der Kontrolle durch das Revisionsgericht auf Ermessensfehler. Für eine erfolgreiche Revision muß sie den Schutzzweck haben, ein durch ihre Verletzung verursachtes Urteil zu verhindern.
Aus dem Inhalt: Ordnungs- und Sollvorschriften im Strafprozeßrecht - Ihr Rechtsnormcharakter auch im Hinblick auf 337 StPO - Die Rechtsnatur von Sollvorschriften - Der durch Sollvorschriften gewährte Ermessensspielraum und die Kontrolle durch das Revisionsgericht - Das Beruhen des Urteils auf der Nichtbeachtung von Verfahrensvorschriften im Sinne von 337 StPO - Analyse der einzelnen Ordnungs- bzw. Sollvorschriften.