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Die Thematisierungsfunktion der Opposition

Die parlamentarische Minderheit des Deutschen Bundestags als innovative Kraft im politischen System der Bundesrepublik Deutschland

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Martin Sebaldt

Die vorliegende Arbeit setzt sich das Ziel, eine der wesentlichen Oppositionsfunktionen - die Thematisierungsfunktion - theoretisch zu erfassen und empirisch zu dokumentieren. Folgende Leitfragen liegen ihr zugrunde: Welche Ursachen führen dazu, daß die Opposition den politischen Themenhaushalt wirkungsvoll mitgestalten kann? In welchem Ausmaß gelingt ihr dies, und von welchen Rahmenbedingungen ist dies abhängig? Auf welchen Wegen und mit welchen Mitteln bewerkstelligt sie es, ihre Initiativen wirkungsvoll in den politischen Entscheidungsprozeß einzubringen?
Festzuhalten ist erstens, daß mannigfaltige politische Steuerungsprobleme der Regierung dafür verantwortlich zu machen sind, daß der Opposition dieses Thematisierungspotential zuwächst. Das zweite wichtige Ergebnis ist die Erkenntnis, daß es der Opposition in einem durchaus bedeutsamen Umfange gelingt, ihren Anregungen zu politischem Erfolg zu verhelfen. Drittens ist festzustellen, daß im Prozeß der oppositionellen Thematisierung viele Regelmäßigkeiten zu erkennen sind.
Aus dem Inhalt: Thematisierungsfunktion der Opposition: Grundriß einer allgemeinen Theorie - Aussagen und Einschätzungen politischer Funktionsträger zum Thematisierungspotential der Opposition - Der Einfluß der Opposition auf die Bundesgesetzgebung 1949-1987 - Opposition und Gesetzgebung: zehn Fallstudien.