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Die Auswirkungen der Weimarer Wahlrechtsentwicklung auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

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Volker Nenstiel

Die Sperrklauselentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 05.04.1952 bildet bis zum heutigen Tage das Fundament der Wahlrechtsjudikatur des Gerichts. Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit die Sichtweise der Richter durch die Weimarer Ereignisse geprägt wurde. Aufgrund einer umfassenden Analyse der Weimarer Wahlrechtsentwicklung und der Diskusssion nach 1945 wird nachgewiesen, daß nicht nur die traumatischen Erfahrungen dieser Zeit das Urteil beeinflußten. Vielmehr rezipierten die Richter in teils angreifbarer Weise einzelne Weimarer Positionen, um die eigene Rechtsprechung zu begründen. Auch das 1990 im Vorfeld zur ersten gesamtdeutschen Wahl ergangene Urteil basiert auf diesen Aspekten. Die Rechtfertigung der 5%-Sperrklausel durch eine reine Prognose der Arbeitsunfähigkeit des Parlaments genügt indes nach 40 Jahren nicht mehr, sondern bedarf einer konkreten Begründung.
Aus dem Inhalt: Wahlrechtsentwicklung zur Kaiserzeit - Weimarer Wahlrechtsentwicklung: Wahlrecht in Reich und Ländern / Zuständige Gerichte / Wahlreformbestrebungen im Reich / Höchstrichterliche Entscheidungen - Wahlrechtdiskussion nach 1945 - Wahlrechtsrechtsprechung in Deutschland seit 1949.