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Kommunaler Umweltschutz in Europa

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Andreas Schröer

Umweltschutz auf der einen Seite und die Europäischen Gemeinschaften auf der anderen Seite sind zwei hochaktuelle Themenbereiche, deren kommunale Bedeutung in der vorliegenden Arbeit hinterfragt wird. Nach Darstellung, inwieweit Umweltschutz überhaupt kommunale als auch gemeinschaftliche Aufgabe ist, beschäftigt sich die Untersuchung im Kernbereich mit dem Einfluß des umweltorientierten europäischen Gemeinschaftsrechtes auf die kommunalen Aufgabenbereiche im Umweltschutz (Abfall-, Wasser-, Immissionsschutz-, Strahlenschutz-, Naturschutz- und Baurecht, Öffentliches Auftragswesen, Umweltverträglichkeitsprüfung, Zugang von Einzelpersonen zu behördlichen Umweltdaten), Umsetzungsprobleme und -defizite werden aufgezeigt. Es wird die Problematik diskutiert, wie im Falle von Differenzen zwischen nationalem und gemeinschaftsrechtlichem Umweltrecht von Seiten der Kommunalverwaltungen zu verfahren ist. Ob die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung durch gemeinschaftliches Umweltrecht beeinträchtigt wird und eine Berufung der Kommunen auf diesen Verfassungsgrundsatz möglich ist, wird abschließend erörtert.
Aus dem Inhalt: Umweltschutz als Aufgabe der Kommunen der Bundesrepublik Deutschland nach nationalem Verfassungsrecht - Umweltschutz als Aufgabe der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (Rechtsgrundlagen, Implementations- und Vollzugsdefizit) - Einfluß des Umweltschutzrechts und der Umweltpolitik der Europäischen Gemeinschaften auf die Umweltschutzaufgaben der Kommunen der Bundesrepublik Deutschland (Abfall-, Wasser-, Immissionsschutz-, Strahlenschutz-, Naturschutz-, Baurecht, öffentliches Auftragswesen, UVP, Zugang von Einzelpersonen zu behördlichen Umweltdaten) - Europafestigkeit von Art. 28 Abs. 2 GG.