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Die Schiedsstellen für Arbeitsrecht

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Jens T. Thau

Aufgrund der Verpflichtung im Staatsvertrag zwischen der DDR und der Bundesrepublik Deutschland wurden die Konfliktkommissionen als Gremien zur Entscheidung arbeitsrechtlicher Streitigkeiten auf Betriebsebene von Schiedsstellen für Arbeitsrecht abgelöst. Im Einigungsvertrag wurde die Fortgeltung dieses Gesetzes in den fünf neuen Ländern vereinbart. Die vorliegende Arbeit zeigt, wie die Schiedsstellen für Arbeitsrecht in das bundesrepublikanische Rechtssystem eingeordnet werden können und dieses als zusätzliches Element untergerichtlicher Streitentscheidung im Arbeitsrecht ergänzen. Darüber hinaus werden Lösungsvorschläge für besonders wichtige Einzelfragen vorgestellt. Ein rechtspolitischer Ausblick rundet die Arbeit ab. Zum besseren Verständnis enthält ein Anhang Schaubilder, ein weiterer einschlägige Gesetzesbestimmungen der DDR.
Aus dem Inhalt: Überblick über die Rechtslage in der DDR bis zum 30.06.1990 - Die Rechtslage in der DDR vom 01.07.1990 bis zum 03.10.1990 - Die Rechtslage seit dem 03.10.1990 - Rechtsnatur und Begriff der Schiedstellen für Arbeitsrecht - Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht - Einzelne Probleme des ArbSchVerfG.