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Die Darlegungs- und Glaubhaftmachungslast in den Verfahren von Arrest und einstweiliger Verfügung nach §§ 916ff ZPO

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Wolfgang P. Walter

Die Frage, welche Tatsachen im Arrestverfahren darzulegen und glaubhaft zu machen sind, insbesondere ob auch die Beweislastregeln gelten, ist umstritten. Sie wird in den einzelnen Fallgruppen des einstweiligen Rechtsschutzes von einer jeweils herrschenden Meinung unterschiedlich beantwortet. Die vorliegende Arbeit will zunächst die Gründe für diese unterschiedliche Anwendung erarbeiten. Hieraus ergibt sich, daß die in 920 Abs. 2 ZPO geregelte Darlegungs- und Glaubhaftmachungslast nicht isoliert gesehen werden kann. Sie ist vielmehr Teil eines komplexen Systems, das auch den Gegner schützen will. Ziel der Arbeit ist die Darstellung dieses Systems, aber auch der Gründe für sein gelegentliches Versagen in einzelnen Fallgruppen des einstweiligen Rechtsschutzes sowie die daraus resultierenden Anforderungen an eine gegenüber 920 Abs. 2 ZPO erweiterte Darlegungs- und Glaubhaftmachungslast.
Aus dem Inhalt: Praktische Bedeutung - Unterschiedliche h.M. in den einzelnen Fallgruppen - Anordnung der Geltung der Beweislastregeln als Teil eines komplexen gesetzlichen Systems - Lücken im gesetzlichen System - Lückenfüllung und Konsequenzen für die Darlegungs- und Glaubhaftmachungslast.