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Eine Studie zur maßgebenden Sach- und Rechtslage beim Rechtsschutz gegen Verwaltungsakte

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Robert Piendl

Gemäß 68 der Verwaltungsgerichtsordnung sind vor Erhebung der Anfechtungsklage Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit des Verwaltungsakts in einem Vorverfahren nachzuprüfen. Nach traditioneller Ansicht ist hierbei grundsätzlich eine auf die aktuelle Sach- und Rechtslage gestützte, originäre Entscheidung zu treffen. Der Verfasser lehnt in seiner Arbeit diese Auffassung ab und betont die Dominaz des Ausgangsverwaltungsakts. Das hat auch gravierende Auswirkungen für die maßgebende Sach- und Rechtslage bei der Beurteilung einer Anfechtungsklage. Die Lösung dieses (ebenso alten wie aktuellen) Problems erfordert darüber hinaus, die Bedeutung des Prozeßrechts und des materiellen Rechts zu untersuchen.
Aus dem Inhalt: Maßgebende Sach- und Rechtslage beim Widerspruch gegen einen Verwaltungsakt - Maßgebende Sach- und Rechtslage bei der Anfechtungsklage - Bedeutung des Prozeßrechts und des materiellen Rechts.