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Prozessuale Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Zur Kontrolle von ProzeZur Kontrolle von Prozeßerklärungen nach dem AGBG

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Ingeborg Sternke

Die vorliegende Studie stellt die Selbstverständlichkeit in Frage, mit welcher die Rechtsprechung und Literatur auch prozessuale Klauseln auf ihre wirksame Einbeziehung und ihren (un)angemessenen Inhalt nach dem AGBG überprüfen. Die Autorin weist nach, daß nur einzelne Normen des AGBG - und diese auch nur analog - auf prozessuale Klauseln anwendbar sind. Daneben werden eingehend die außerhalb des AGBG bestehenden Abschluß-, Form- und Inhaltskontrollmöglichkeiten prozessualer Klauseln analysiert. Zudem wird der Frage nachgegangen, ob und welche verfahrens- und verfassungsrechtlichen Vorschriften die Wirkung prozessualer Klauseln in AGB verhindern oder mit welchen Inhalten und Inhaltsbegrenzungen diese danach jeweils möglich sind. Die Konkretisierung der Ergebnisse anhand von unterschiedlichen prozessualen Klauseltypen und die Entwicklung eigenständiger Lösungen nach eingehender Diskussion der diversen Meinungen runden die Untersuchung ab.
Aus dem Inhalt: Erscheinungsformen prozessualer Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Rechtsregeln zu prozessualen Klauseln und Anwendungsbedarf für das AGBG - Anwendbarkeit des AGBG als solches und im einzelnen - Lösungsvorschläge zu Einzelfragen.