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Rufausbeutung im Wettbewerbsrecht

Ein Problem des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes

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Wolfgang Thomasberger

Zahlreiche neuere Entscheidungen des BGH im Bereich des ergänzenden Leistungsschutzes haben zu einer lebhaften Diskussion in Literatur und Rechtsprechung geführt. Die unter den Kennworten «Rolls-Royce», «Dimple» und «Ein Champagner unter den Minaralwässern» bekannt gewordenen Urteile haben den Anwendungsbereich des mit Hilfe des 1 UWG gewährten Schutzes weit ausgedehnt. Notwendigkeit und Grenzen des Schutzes vor «Rufausbeutung» sind stark umstritten. Die vorliegende Arbeit versucht auf der Basis einer Analyse der bisherigen Rechtsprechung das mit Hilfe der «Rufausbeutungsrechtsprechung» geschützte Rechtsgut herauszuarbeiten und grundlegende Kriterien zur Bestimmung der Sittenwidrigkeit darzustellen. Dabei werden insbesondere psychologische und wirtschaftliche Aspekte einbezogen. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit ist die Auswirkung der neuen Entwicklung auf das Merkmal des Wettbewerbsverhältnisses in 1 UWG.
Aus dem Inhalt: Entwicklung der Rechtsprechung zum ergänzenden Kennzeichen- und Leistungsschutz - Grundlagen der Rufausbeutungsrechtsprechung - «Ruf» als schützenswertes Gut - Feststellung der Sittenwidrigkeit mit Hilfe eines «Beweglichen Systems» - Wettbewerbsverhältnis und Aktivlegitimation.