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Die diplomatischen und konsularischen Immunitäten und Privilegien

Ein Beitrag zur Diskussion über die Reformbedürftigkeit des Diplomaten- und Konsularrechts aus staats- und völkerrechtlicher Sicht

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Ulrich Seidenberger

Spektakuläre Vorfälle im Zusammenhang mit diplomatisch oder konsularisch bevorrechtigten Personen haben in den letzten Jahren das Diplomaten- und Konsularrecht verstärkt in den Blickpunkt des völkerrechtlichen Interesses gerückt. Sowohl der Mißbrauch gewährter Privilegien als auch ihre Nichtachtung seitens des Empfangsstaates führten wiederholt zu der Frage nach der Ergänzungsbedürftigkeit bzw. der generellen Reformbedürftigkeit dieses Rechtsbereichs. Ausgehend von verschiedenen Fallbeispielen versucht die vorliegende Arbeit im Rahmen einer Gesamtbetrachtung eine Antwort auf diese Frage zu finden. Ziel der Untersuchung ist es, die Rechtsgrundlagen, Inhalte und Grenzen der umstrittenen Vorrechte und Befreiungen zu ermitteln. Ferner wird die Notwendigkeit rechtschöpferischen Tätigwerdens der internationalen Staatengemeinschaft hinterfragt bzw. dieses - soweit es bereits erfolgt ist - auf seine Wirksamkeit hin überprüft.
Aus dem Inhalt: Geschichtliche Entwicklung - Rechtsgrundlagen - Sachliche, persönliche, zeitliche Grenzen - Vertragliche und außervertragliche Abwehrmöglichkeiten - Begriff des «self-contained regime» - Unverletzlichkeit des Kuriergepäcks - Unverletzlichkeit der Vertretung - Garantie des freien Verkehrs der Vertretung.