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Anfechtbarkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen unter besonderer Berücksichtigung des Verschmelzungsbeschlusses, dargestellt am deutschen und amerikanischen Recht

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Bernd Matthias Mack

Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Problematik des sogenannten «Mißbrauchs» von aktienrechtlichen Anfechtungsklagen insbesondere gegen Verschmelzungsbeschlüsse. Durch die Registersperre nach 345 Abs. 2 Satz 1 AktG haben auch Kleinaktionäre, die unter Umständen sogar nur eine einzige Aktie halten, die Möglichkeit, unternehmerische Neuordnungsmaßnahmen zu blockieren. Dabei liegt der Gedanke nahe, daß das Anfechtungsrecht nicht aus Gründen des körperschaftsrechtlichen Institutionsschutzes, für das es vom Gesetzgeber gedacht ist, sondern zur Erzielung unangemessen hoher Abfindungszahlungen zweckentfremdet wird. Eine umfassende und tiefgehende rechtsvergleichende Analyse dieser Problematik, die auf eine dogmatische Einordnung der verschiedenen Lösungsvorschläge zielt, lag bislang noch nicht vor.
Aus dem Inhalt: Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen der Aktiengesellschaft - Problematik der Registersperre des 345 Abs. 2 Satz 1 AktG - Spruchstellenverfahren - Dogmatische Einordnung des Rechtsmißbrauchs bei der Erhebung von Anfechtungsklagen - Diskussion von Lösungsansätzen zur Beschränkung von mißbräuchlichen Anfechtungsklagen - Rechtsvergleichende Analyse der Problematik im amerikanischen Recht.