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Erhaltungsarbeiten im Arbeitskampf

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Klaus-Stefan Hohenstatt

Mit den Erhaltungsarbeiten im Arbeitskampf ist eine Problematik von erheblicher praktischer Bedeutung angesprochen. Ihre Durchführung soll den Betrieb vor bestimmten arbeitskampfbedingten Schäden bewahren. Die vorliegende Arbeit entwickelt praktikable Lösungen zu wichtigen Fragen: Wen trifft die Verpflichtung zur Durchführung von Erhaltungsarbeiten und aus welchem Rechtsgrund? Welche Tätigkeiten gehören dazu? Sind sie auch bei einer Aussperrung zu leisten? Können zur Vermeidung von Konflikten Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen über Erhaltungsarbeiten geschlossen werden? Die Verpflichtung zur Durchführung von Erhaltungsarbeiten begrenzt die individuelle und kollektive Arbeitskampffreiheit. Die Thematik bietet Anlaß, die bisherigen Bemühungen zur Entwicklung von allgemeinen Kampfgrenzen (insbesondere Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Paritätsprinzip) einer näheren Betrachtung zu unterziehen.
Aus dem Inhalt: Erhaltungsarbeiten im Streik - Erhaltungsarbeiten bei der Aussperrung - Regelungen auf Tarifebene - Regelung durch die Betriebspartner.