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Die Steuerhehlerei 374 AO

Eine Normanalyse unter Berücksichtigung des Vergleichstatbestandes 259 StGB

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Matthias Krisch

Die Steuerhehlereivorschrift 374 AO ist bislang von Rechtsprechung und Literatur fast ausnahmslos entsprechend den zur allgemeinen Hehlerei 259 StGB entwickelten Grundsätzen ausgelegt worden. Dabei blieb jedoch weitgehend unberücksichtigt, daß die Steuerhehlerei an zwei völlig unterschiedliche Vortaten, nämlich Steuerhinterziehung und Bannbruch, anknüpft. Der Autor analysiert die Strafnorm einerseits anhand einer umfassenden Rechtsgutsanalyse, andererseits im Vergleich zur Vorbildnorm der allgemeinen Hehlerei, deren Merkmale ebenfalls eingehend erörtert werden. Die Untersuchung ergibt, daß die zu 259 StGB entwickelten Auslegungsregeln nicht uneingeschränkt übernommen werden können. Ferner wird herausgearbeitet, daß die Steuerhehlerei zwar in homogener Weise mit der Vortat Steuerhinterziehung korrespondiert, die Verknüpfung mit der Vortat Bannbruch jedoch an verfassungsrechtlichen Bedenken scheitert.
Aus dem Inhalt: Steuerhehlerei, Rechtsgut, Erfolgsunrecht und Tatbestandsmerkmale werden unter Berücksichtigung und Diskussion des Meinungsstandes in Rechtsprechung und Literatur sowohl zur allgemeinen als auch zur Steuerhehlerei umfassend herausgearbeitet.