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Telekommunikation als Regelungsgegenstand des Europäischen Gemeinschaftsrechts

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Thomas-Sönke Kluth

Die Telekommunikation ist seit Ende der 70er Jahre nicht nur mit einer raschen technologischen Entwicklung konfrontiert, sondern weist auch wirtschaftlich, ordnungspolitisch und rechtlich eine außerordentliche Dynamik auf. Die Europäische Gemeinschaft hat die Telekommunikation erst vor etwa zehn Jahren als originäres Tätigkeitsfeld entdeckt. Die vorliegende Studie untersucht die Anwendung des Gemeinschaftsrechts, insbesondere der Vorschriften des Wettbewerbsrechts sowie des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs, auf die Telekommunikationsordnungen in den Mitgliedstaaten. Die Untersuchung kommt dabei zu dem Ergebnis, daß die Aufrechterhaltung von nationalen Netz- und Dienstmonopolen, insbesondere bei einer konsequenten Anwendung der Rechtsprechung des EuGH, gemeinschaftlich nicht länger zu rechtfertigen ist.
Aus dem Inhalt: Telekommunikation im Umbruch: die technologischen und wirtschaftlichen Grundlagen - Die Entstehung einer EG-Telekommunikationspolitik - Der EWG-Vertrag und die Zulässigkeit ausschließlicher Rechte für Netze und Dienste - Telekommunikation und freier Waren- und Dienstleistungsverkehr.