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Die Zulässigkeit von Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Eilentscheidungen

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Christian Strietzel

Das BVerfG ist zunehmend mit Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Eilentscheidungen befaßt. Eine einheitliche Linie für die Zulassung solcher Verfassungsbeschwerden einerseits, ihre Verwerfung unter Hinweis auf das Hauptsache- oder Abänderungsverfahren vor den Fachgerichten andererseits ist aus den veröffentlichten Entscheidungen nicht eindeutig zu erkennen. Im ersten Hauptteil der Arbeit werden die diesbezüglichen Ausführungen des BVerfG eingehend dargestellt, im zweiten wird die Rechtsprechung kritisch gewürdigt. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, daß die Verweisung auf ein fachgerichtliches Hauptsacheverfahren mit Nachteilen für den Grundrechtsschutz und die Fortentwicklung des Verfassungsrechts verbunden ist.
Aus dem Inhalt: Fallgruppenbildung - Die jeweiligen Begründungsansätze - Grundrechtserheblichkeit des vorläufigen Rechtsschutzes - Kompetenzverteilung zwischen BVerfG und Fachgerichten.