Show Less
Restricted access

Unvereinbare Entscheidungen i.S.d. Art. 27 Nr. 3- und 5 EuGVÜ und ihre Vermeidung

und 5 EuGVÜ und ihre Vermeidung

Series:

Matthias Koch

Seit der Gubisch/Palumbo-Entscheidung des EuGH wird verstärkt nach einem europäischen Streitgegenstandsbegriff gesucht. Der Autor belegt unter kritischer Auseinandersetzung mit den nationalen Streitgegenstands- und Rechtskrafttheorien, daß der unbestimmte Rechtsbegriff «unvereinbare Entscheidungen» im Sinne des Art. 27 Nr. 3 und 5 EuGVÜ zu einer weiten Auslegung der Rechtshängigkeitssperre des Art. 21 EuGVÜ als auch der materiellen Rechtskraftsperre des Art. 26 EuGVÜ führt.
Aus dem Inhalt: Unvereinbare Entscheidungen i.S.d. Art. 27 Nr. 3 und 5 - Rechtshängigkeit i.S.d. Art. 21 EuGVÜ - Umfang der materiellen Rechtskraft der nach Art. 26 EuGVÜ anerkannten Entscheidung - Präjudizielle Rechtsverhältnisse gehören zum Streitgegenstand.