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Die Anknüpfung internationaler Lizenzverträge

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Martin Hiestand

Die Frage, welche Rechtsordnung auf Lizenzverträge über Immaterialgüterrechte anwendbar ist, wird in Literatur und Rechtsprechung äußerst kontrovers diskutiert. Zudem haben einige europäische Staaten gesetzliche Anknüpfungsregeln geschaffen, die völlig voneinander abweichen. Die vorliegende Arbeit untersucht diese Frage für das bundesdeutsche Recht, das kein gesetzliches Anknüpfungsmodell kennt. Ausgangspunkt hierfür sind die im Jahre 1986 neu geschaffenen Art. 27ff. EGBGB. Letztlich soll ein Lösungsmodell entwickelt werden, das auf alle Immaterialgüterrechte Anwendung findet. Eine besondere Beachtung erfährt auch die Frage nach dem Verhältnis des Immaterialgüterstatuts zum Lizenzvertragsstatut.
Aus dem Inhalt: Materielles Lizenzvertragsrecht - Die Bestimmung des Immaterialgüterstatuts - Der Einfluß des Immaterialgüterstatuts auf das Vertragsstatut - Die Rechtswahl - Die objektive Bestimmung des Vertragsstatuts.