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Die wirtschaftliche Vertretbarkeit im Immissionsschutzrecht

Ein interdisziplinärer Ansatz

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Klaus-Peter Grote

Um effiziente und allgemein anerkannte Lösungen in umweltrechtlichen Fragen zu erreichen, müssen mehrere Dimensionen berücksichtigt werden. Somit sind Ökonomie und Ökologie als weitere Dimensionen gleichwertig in die juristische Auslegung einzubeziehen. In der juristischen Ausformulierung stellt sich die ökonomisch-ökologische Rechtslehre als dreidimensionales Instrument dar. Am Beispiel des außerrechtlichen Begriffs «wirtschaftlich vertretbar» im Immissionsschutzrecht wird das Problem der Auslegung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs aufgezeigt, und es werden die unterschiedlichen Interpretationsansprüche in ein interdisziplinäres Entscheidungsmodell der wirtschaftlichen Vertretbarkeit integriert. Sprachanalytisch werden die Auswirkungen der Auslegungen auf den Bedeutungsgehalt des Bundes-Immissionsschutzgesetzes geprüft. Ergänzt durch die betriebswirtschaftliche Aufgabenanalyse wird die ökologische Aufgabenstellung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes herausgearbeitet, um zu prüfen, ob sie durch ökonomische Einreden in Form der wirtschaftlichen Vertretbarkeit verwässert wird.