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Rechtsfragen des Patentlizenzvertrages im deutsch-spanischen Wirtschaftsverkehr

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Wolfgang Schmid

Patentlizenzverträge stellen seit langem ein bewährtes Mittel des Technologietransfers dar. Das gilt auch für die Kooperation zwischen deutschen und spanischen Unternehmen. Dabei folgen die Parteien ihren unterschiedlichen Beweggründen und Interessen und versuchen, den Besonderheiten des Einzelfalles durch entsprechende vertragliche Regelungen gerecht zu werden. Der Vertragsfreiheit sind jedoch Grenzen gesetzt. Das gilt sowohl bei dem Abschluß und der inhaltlichen Gestaltung des Lizenzvertrages als auch bei seiner Durchführung. Hier können sich Schranken sowohl aus deutschem, spanischem wie auch zwischenstaatlichem Recht ergeben, wobei die unterschiedlichsten Rechtsgebiete ineinander greifen. Die vorliegende Arbeit zeigt - vorwiegend aus der Sicht des deutschen Lizenzgebers - diese Schranken auf.
Aus dem Inhalt: Schutz und Lizenzierung technischer Erfindungen in Deutschland und Spanien - Verfassungsrechtliche Aspekte - Gegenstand des Lizenzvertrages - Wesen der Patentrechte - Die möglichen Lizenzgeber - Der Patentlizenzvertrag im internationalen Privatrecht - Der Abschluß des Lizenzvertrages - Drittwirksamkeit des Lizenzrechts - Wettbewerbsrechtliche Fragen - Währungs- und Devisenrecht - Das Recht des Technologietransfers - Investitionsrecht - Gerichtliche Zuständigkeiten.