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Die Sanierung von Altlasten - Rechtliche Instrumente und Vollzug

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Rechts der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland

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Juliane Thimet

Der Superfund der USA dient in der deutschen Rechtsliteratur, in Gesetzesentwürfen zur Schaffung von Altlastenfonds sowie bei der Einführung von Gefahrbewertungssystemen als Vorbild. Die Untersuchung stellt - vor dem Hintergrund einer unterschiedlichen Verteilung der Gesetzgebungs- und Vollzugszuständigkeiten - dem zersplitterten deutschen Altlastenrecht die einheitlichen Vorgaben des amerikanischen Bundesgesetzgebers gegenüber. Es wird herausgestellt, wie das seit 1980 in den USA laufende Superfund-Programm dazu beiträgt, freiwillige Sanierungsmaßnahmen zu fördern und alle in Frage kommenden Verantwortlichen in die gesamtschuldnerische Haftung einzubeziehen, während in Deutschland zunehmend der Staat, also die Gemeinschaft der Steuerzahler, die Verantwortung für Altlasten übernimmt.