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Verfassungsschutz nach der Wiedervereinigung

Möglichkeiten und Grenzen einer Aufgabenausweitung

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Michael Ostheimer

Eine der umstrittensten Institutionen in der Bundesrepublik Deutschland ist der Verfassungsschutz. Angezweifelt wird, ob der Verfassungsschutz in seiner gegenwärtigen Form tatsächlich zum Schutz des freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens beiträgt oder nicht im Gegenteil eine Gefahr für dieses darstellt. Dies gilt insbesondere deshalb, weil sich der Verfassungsschutz seit seiner Errichtung immer weiter von der ihm ursprünglich zugedachten Aufgabe entfernt und deshalb von manchem die Entstehung einer «Superbehörde» befürchtet wird. Besonders der Zerfall des Ostblocks und der damit einhergehende Niedergang des orthodoxen Kommunismus sowie die Wiedervereinigung vom 3. Oktober 1990, aber auch die politischen Veränderungen der letzten Dekaden stürzten den Verfassungsschutz in eine bisher einzigartige Legitimationskrise und entflammten erneut eine Diskussion über den Aufgabenumfang und die künftige Bedeutung der Institution Verfassungsschutz. Die vorliegende Studie setzt sich kritisch mit den vorgebrachten Argumenten auseinander und unternimmt eigene Lösungsversuche.
Aus dem Inhalt: Begriff des Verfassungsschutzes - Die Aufgaben des Verfassungsschutzes und deren Entwicklung - Verfassungsschutz und Polizei - Aufgabenausweitung durch Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben - Aufgabenausweitung durch Zusammenarbeit - Das Bundesverfassungsschutzgesetz vom 20. Dezember 1990.