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Der politische Handlungsrahmen der Treuhandanstalt

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Matthias J. Marissal

Die Treuhandanstalt steht im Zentrum des wirtschaftlichen Transformationsprozesses im Osten der Bundesrepublik Deutschland. Von ihren Entscheidungen hängt die wirtschaftliche Zukunft des vereinigten Deutschland ab. Neben der Bedeutung für die weitere Entwicklung der Wirtschaft in den östlichen Bundesländern hat die Tätigkeit der Anstalt über ihr geschätztes Defizit in Höhe von mehreren hundert Mrd. DM auch massive Auswirkungen auf die finanzielle und wirtschaftliche Situation Westdeutschlands. Die vorliegende Studie untersucht auf der Grundlage von Zeitungsrecherchen und Hintergrundgesprächen die politische Einflußnahme auf die Treuhandanstalt und ihre Entscheidungen. Anhand der Einzelfälle Beschäftigungsgesellschaften und Schiffbauindustrie wird die häufig behauptete Unabhängigkeit der Treuhandanstalt von der Bundesregierung in Frage gestellt. Demgegenüber steht die geringe politische Einflußmöglichkeit anderer politischer Akteure, wie etwa der Länder oder Interessenverbände.
Aus dem Inhalt: Kurzer historischer Abriß über die Entstehung, Entwicklung und Arbeit der Treuhandanstalt im Politischen System der BRD - Untersuchung zweier Einzelfälle: Beschäftigungsgesellschaften und Schiffbauindustrie - Folgerungen für die Einflußmöglichkeiten und die tatsächliche Einflußnahme der politischen Akteure.