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Regionalausschuß und Subsidiaritätsprinzip

Die Stellung der deutschen Bundesländer nach dem Vertrag über die Europäische Union

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Angelika Kleffner-Riedel

Die Diskussion um Föderalismus, ein «Europa der Regionen» und das Subsidiaritätsprinzip hat im Zusammenhang mit dem am 7.2.1992 in Maastricht von den Mitgliedstaaten unterzeichneten Vertrag über die Europäische Union eine überraschende Eigendynamik entwickelt. Sie wurde nicht zuletzt unter dem Eindruck einer steigenden Akzeptanzkrise und Europamüdigkeit der Bürger und des Umbruchs in Osteuropa geführt. Gegenstand der Arbeit sind die nachdrücklichen Forderungen der deutschen Bundesländer nach einer Kompetenzbegrenzung der Gemeinschaft und einer eigenen unmittelbaren Mitwirkung auf Gemeinschaftsebene. Ausgangspunkt der Untersuchung sind die föderalen Kernforderungen, Subsidiaritätsprinzip, Ausschuß der Regionen, Ministerratsbeteiligung und eigenes Klagerecht. Ihre Verwirklichung im Maastrichter Vertragswerk wird dargestellt und es wird geprüft, ob sie auf Gemeinschaftsebene konkrete Verbesserungen und Mitwirkungsrechte für die Länder und Regionen bringen werden.
Aus dem Inhalt: Stellung der Länder und Regionen innerhalb der EG vor und nach dem Vertrag über die Europäische Union - Subsidiaritätsprinzip - Ausschuß der Regionen - Ministerratsbeteiligung - Klagerecht auf europäischer Ebene.