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Die fiktive Widmung durch Verkehrsübergabe

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Jürgem Schulze

In Verbindung mit der Verkehrsübergabe begründet die Widmung den öffentlich-rechtlichen Status einer Straße. Die Arbeit befaßt sich in erster Linie mit der fiktiven Widmung durch förmliches Verfahren und Verkehrsübergabe, einer Sonderform der straßenrechtlichen Widmung. Dabei ist der Begriff des förmlichen Verfahrens problematisch. Besondere praktische Bedeutung besitzt die Frage, ob das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans dazu zählt. Desweiteren wird die Frage nach dem richtigen Klagegegenstand erörtert.
Aus dem Inhalt: Förmliche Widmung - Fiktive Widmung - Fiktive Widmung im Planfeststellungsbeschluß, Bebauungsplan, Flächennutzungsplan und Umlegungsplan - Rechtsschutz gegen förmliche und fiktive Widmungen.