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Grundeigentum und Naturschutz

Die Situation des Grundeigentums im Bereich des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Lichte der grundgesetzlichen Eigentumsgarantie unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Landschaftsgesetzes

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Armin Peter

Ziel der Arbeit ist es, am Beispiel der Regelungen des nordrhein-westfälischen Landschaftsschutzgesetzes die Vereinbarkeit naturschützender und landschaftspflegerischer Regelungen mit der Eigentumsgewährleistung in Art. 14 GG zu überprüfen. Die behandelte Thematik ist nicht zuletzt aufgrund der wesentlichen Umorientierungen in der Dogmatik des Eigentumsgrundrechts und des Enteignungsinstituts von großer aktueller Bedeutung. Demgemäß stehen auch die Ausführungen zur Abgrenzung von Eigentumsinhaltsbestimmung und Enteignung anhand einer Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Zivilgerichte im Mittelpunkt der Arbeit. Bei Anwendung der zuvor entwickelten Eigentumsdogmatik auf die natur- und landschaftsschützenden Maßnahmen und Regelungen spricht sich der Verfasser gegen eine schematische Vorrangeinräumung zugunsten des Natur- und Landschaftsschutzes aus, wie dies zum Teil in der Praxis geschieht.
Aus dem Inhalt: Die Rechtsgrundlagen naturschutzrechtlicher Maßnahmen im Bundesnaturschutzgesetz und im Landschaftsgesetz NRW und ihre eigentumsrechtliche Relevanz - Gegenstand der Eigentumsgarantie - Inhaltsbestimmung, Enteignung und Entschädigung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Zivilgerichte - die naturschutzrechtlichen Regelungen und deren Vollzug auf dem Prüfstein der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie.