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Ausschließung und Ablehnung von Tatrichtern nach Zurückverweisung durch das Revisionsgericht (§ 354 Abs. 2 StPO)

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Alfred Dierlamm

Das Befangenheitsrecht spielt in der forensischen Praxis unseres Strafverfahrens eine außerordentlich bedeutsame Rolle. Einerseits ist es integrativer Bestandteil eines rechtsstaatlich-fairen Strafverfahrens, andererseits aber sind - gerade in jüngerer Vergangenheit - deutliche Anzeichen eines zunehmenden Mißbrauchs des Befangenheitsrechts nicht mehr zu verkennen. Die Untersuchung bemüht sich, dargestellt am Sonderfall der Richteridentität nach Zurückverweisung, das Befangenheitsrecht nicht isoliert, sondern mit seinen vielfältigen Bezügen auszuleuchten. Hierbei werden insbesondere verfassungsrechtliche Aspekte, richterpsychologische sowie auch rechtstheoretische Fragen thematisiert.
Aus dem Inhalt: Richteridentität nach Zurückverweisung als Ausschließungs- oder Ablehnungsgrund - Das Prinzip des gesetzlichen Richters - Auswirkungen der Vorbefaßtheit unter richterpsychologischem Blickwinkel - Das Richterbild in Gegenwart und Vergangenheit.