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Kommunaler Umweltschutz in Brasilien

Juristische Rahmenbedingungen und praktische Probleme

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Andreas Krell

Das Buch vermittelt eine Darstellung der Rolle der Kommunen Brasiliens auf dem Gebiet des Umweltschutzes im Vergleich zur deutschen Situation. Die brasilianischen Gemeinden haben nach der Verfassungsreform von 1988 ihre eigenen konstitutionellen Texte erarbeitet, in denen der Umweltschutz meist ausführliche Berücksichtigung findet. Relativiert wird dieser juristische Fortschritt durch die begrenzten materiellen Möglichkeiten der Präfekturen, die allgegenwärtige Korruption und den politischen Klientelismus. Trotzdem wurden eine Reihe vielversprechender Instrumente und Verfahren geschaffen wie Umwelträte, lokale Abstimmungen über umweltbelastende Projekte, neue Klageformen etc., die dem berüchtigten Vollzugsdefizit entgegenwirken sollen. Zunehmend wird auf die kooperativen Föderalismus, die interkommunale Zusammenarbeit und Planung gesetzt. Diese Ansätze untersucht der Autor näher am Beispiel der Städte Robeirão Preto und Maceió und vergleicht sie mit entsprechenden Einrichtungen in Deutschland.
Aus dem Inhalt: Juristische Stellung, Kompetenzen und Kontrolle der brasilianischen Kommune - Kooperativer Föderalismus durch das Nationale Umweltsystem? - Neue Rolle der Staatsanwaltschaft und der Gerichte - Lokale Flächennutzungsplanung - UVP - Bürgerbeteiligung - Die dringlichsten Umweltprobleme Brasiliens.