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Der bundesstaatliche Finanzausgleich im Rahmen der deutschen Einheit

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Thilo Overheu

Der bundesstaatliche Finanzausgleich ist eines der zentralen Themen der gegenwärtigen Föderalismusdiskussion. Die vorliegende Arbeit verfolgt das Ziel, auf der Basis einer Analyse der gegenwärtigen Finanzstrukturen der alten und jungen Bundesländer funktionale Zusammenhänge des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems unter den veränderten Parametern der deutschen Einheit darzustellen. Die zentrale Fragestellung lautet dabei: In welchem Umfang ist das gegenwärtig praktizierte Finanzausgleichssystem übertragbar auf die erweiterte Ländergesamtheit unter Berücksichtigung des gravierenden ökonomischen Gefälles unter den Ländern, und welche Anforderungen an zukünftige Ausgleichssysteme ergeben sich aus der veränderten Länderkonstellation und den unterschiedlichen Haushaltslagen der Länder unter der Maßgabe der «Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse» in Deutschland?
Aus dem Inhalt: Föderalismus in Deutschland - Der Einheitlichkeitsbegriff im Grundgesetz - Der Finanzausgleich - Die öffentlichen Haushalte - Die Länderfinanzkraft - Steuerschätzung vom Mai 1992 - Simulation unterschiedlicher Finanzausgleichssysteme für 1991 und 1995.