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Die Kontinuitätsfrage im völkerrechtlichen Rahmen der Einigung Deutschlands

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Cornelius Thum

Am 3. Oktober 1990 ist die Epoche der gewaltsamen staatlichen Teilung Deutschlands zu Ende gegangen. Seitdem stellt sich die rechtsdogmatisch interessante wie auch für die internationale Staatengemeinschaft praktisch bedeutsame Frage, wie sich die staatlich-territoriale Gestalt des wiedervereinten Deutschlands kontinuitätsrechtlich charakterisieren lässt. Ist ein neues deutsches Völkerrechtssubjekt entstanden oder wurde der alte Staat durch Inkorporierung der DDR oder - wie der Autor präziser nachzuweisen versucht - durch Vindikation wieder zusammengeführt? Gingen die deutschen Gebiete östlich von Oder und Neiße endgültig verloren? Und welche Auswirkungen hatte die Vereinigung auf die Rechtsverhältnisse der DDR und Bundesrepublik Deutschland? Galten sie einfach fort oder mußten sie vom vereinten Deutschland nach völkerrechtlich anerkannten Sukzessionsgrundsätzen übernommen, angepaßt oder weitergeführt werden?
Aus dem Inhalt: Rechtslage Deutschlands - Wiedervereinigung - Staatenuntergang - Identität - Sukzession.