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Lizenz- und Know-how-Verträge im internationalen Privatrecht

Ein Beitrag zum Kollisionsrecht internationaler und insbesondere multinationaler Lizenzverträge aus dem Bereich des Patent-, Warenzeichen- und Urheberrechts unter Berücksichtigung internationaler Know-how-Verträge

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Jürgen Hoppe

Welches Recht auf internationale und insbesondere multinationale Lizenzverträge aus dem Bereich des Patent-, Warenzeichen- und Urheberrechts anzuwenden ist, ist eine umstrittene und höchst komplexe Frage. Ein enger Sachzusammenhang besteht zu den Know-how-Verträgen, denn häufig dient Know-how der optimalen Ausnutzung einer Lizenz. Kollisionsrechtlich stehen Lizenz- und Know-how-Verträge im Spannungsfeld von Vertrags- und Gesellschaftsstatut. Zudem ist unklar, welche Elemente eines Lizenzverhältnisses dem Territorialitätsprinzip unterstehen. Probleme der Qualifikation werden damit berührt.
Aus dem Inhalt: Lizenzverträge - Know-how-Verträge - IPR - Wirtschaftskollisionsrecht - Territorialitätsprinzip - Qualifikation - Gewerblicher Rechtsschutz - Urheberrecht.