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Rechtsgrundlagen dezentraler grenzüberschreitender Zusammenarbeit im deutsch-polnischen und deutsch-tschechischen Grenzraum

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Knut Kettwig

Der politische Umbruch in den ehemaligen Ostblockstaaten rückt die dezentrale grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Vordergrund bei der Neugestaltung der nachbarschaftlichen Beziehungen der Bundesrepublik zu Polen und der Tschechischen Republik. Die Studie untersucht die Bedeutung des deutsch-polnischen und deutsch-tschechoslowakischen Nachbarschaftsvertrages - und nachfolgender Abkommen - für die kommunale und regionale grenzüberschreitende Zusammenarbeit an der Ostgrenze Deutschlands und legt die rechtlichen Grundlagen dieser Zusammenarbeit im Vergleich mit dem westeuropäischen Standard fest. Trotz bestehender rechtlicher Schwierigkeiten belegen die angeführten Beispiele aus der Praxis der dezentralen grenzüberschreitenden Kooperation das wachsende Bedürfnis der Regionen an der Ostgrenze der Bundesrepublik an dieser Zusammenarbeit.
Aus dem Inhalt: Bedeutung der dezentralen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die östliche Grenzregion und für das Verhältnis Deutschlands zu seinen Nachbarn im Osten - Die Nachbarschaftsverträge als Rechtsgrundlage lokaler grenzüberschreitender Kooperation - Bilaterale und multilaterale Folgeabkommen - Beispiele aus der Praxis.