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Die Unfähigkeit des erwachsenen Patienten zur Einwilligung in den ärztlichen Eingriff

Zugleich eine Besprechung des sogenannten Zahnextraktionsfalles- - BGH NJW 1978, 1206 -

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Gaby Meyer

Trotz der großen Bedeutung, die der Feststellung der Einwilligungs(un)fähigkeit des Patienten in der ärztlichen Praxis täglich zukommt, findet eine Diskussion dieser Problematik in Rechtsprechung und Literatur kaum statt. Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist der Versuch, die materiellen Kriterien zur Feststellung der Einwilligungsunfähigkeit herauszuarbeiten. Dabei werden die gesetzlichen Vorschriften über die zivilrechtliche Geschäftsfähigkeit sowie über die strafrechtliche Schuldunfähigkeit herangezogen und auf ihre Übertragbarkeit auf die Einwilligungsfähigkeit überprüft. Der somatische Krankheitsbegriff des 20 StGB wird kritisch erörtert.
Aus dem Inhalt: Selbstbestimmungsrecht des Patienten - Rechtsgutbegriff - Standesethik - Fehlende medizinische Indikation - Ärztliche Aufklärungspflicht - Sittenwidrigkeit.