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Der Haftungsausgleich zwischen Grundschuldner und Bürgen

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Michael Weintraut

Der Regreß zwischen Grundschuldbesteller und Bürgen ist seit Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs nur wenig erörtert worden. Der Bundesgerichtshof hat in seiner ersten, konkret das Problem betreffenden Entscheidung im Wege der Rechtsfortbildung schuldrechtliche Ausgleichsansprüche zwischen Grundschuldner und Bürgen bejaht. Der Verfasser legt im einzelnen dar, daß dieser Auffassung nicht zu folgen ist, und zeigt zum Teil nach Ablehnung, aber auch nach Ergänzung bisher vertretener Lösungsansätze einen eigenen vollständigen Lösungsweg auf. Dieser basiert im wesentlichen auf einem schuldrechtlichen Ausgleich über den Gläubiger auf der Grundlage der jeweiligen Sicherungsverträge. Besondere Praxisnähe erhält diese Arbeit durch die Erörterung banküblicher Klauseln im Rahmen der gefundenen Lösung.
Aus dem Inhalt: Analoge Anwendung von 401 BGB, 1143 BGB auf die Grundschuld bzw. die gesicherte Forderung - Haftungsausgleich nach Gesamtschuldgrundsätzen - Normative und ergänzende Vertragsauslegung der Sicherungsverträge - Bankübliche Klauseln in Bürgschafts- und Grundschuldbestellungsformularen - Einbeziehung der AGB - Banken und Sparkassen.