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Vorbeugender Rechtsschutz gegen Normen

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Thomas Lapp

Vorbeugender Rechtsschutz gegen Normen ist bislang noch nicht Gegenstand einer eigenständigen Untersuchung gewesen. Diese Arbeit erörtert die Notwendigkeit des vorbeugenden Rechtsschutzes gegen Normen als Konsequenz aus den Rechtsschutzgarantien des Grundgesetzes. Wenn eine nachträgliche Normenkontrolle nicht in der Lage wäre, den Schutz der Grundrechte des Betroffenen zu gewährleisten, so ist nach der parlamentarischen Schlußabstimmung eine Normenkontrolle zulässig. Dabei sind in erster Linie Verfahren der inzidenten Normenkontrolle zu wählen, da diese häufig in der Lage sind, ausreichenden Rechtsschutz zu gewähren und damit eine Verletzung von Grundrechten zu vermeiden.
Aus dem Inhalt: Rechtsschutzgarantien des Grundgesetzes - Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche - Vorwirkungen von Gesetzen - Verfassungsbeschwerde - Selbst-, gegenwärtig- und unmittelbar Betroffensein - Vorläufiger und vorbeugender Rechtsschutz im Verwaltungsrecht - Art. 100 Grundgesetz.