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Die Planfeststellung im Personenbeförderungsrecht

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Lambert Pechan

Die im Personenbeförderungsgesetz vorgesehene Planfeststellung regelt die Planung zum Bau von Straßenbahnen und O-Bussen. Die seit 1961 geltenden Bestimmungen wurden durch das 3. Rechtsbereinigungsgesetz im Jahre 1990 an die Verwaltungsverfahrensgesetze der Länder angepaßt. Weitere Änderungen der Rechtslage wurden bewirkt durch das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (1990), das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz (1991) oder die Verkehrslärmschutzverordnung (1990). Zudem beschäftigte sich die Rechtsprechung in den letzten Jahrzehnten in einer Vielzahl grundlegender Entscheidungen mit Problemen der Fachplanung und dem Instrument der Planfeststellung. Die Auswirkungen werden in dieser Arbeit untersucht mit Schwerpunkten beim Verwaltungsverfahren und dem Planfeststellungsbeschluß. Ergänzend werden Aspekte des Rechtsschutzes angesprochen.
Aus dem Inhalt: Planfeststellungsverfahren beim Bau von Straßenbahnen und O-Bussen - Gesetzliche Grundlagen - Das Verfahren - Der Planfeststellungsbeschluß - Aspekte des Rechtsschutzes.