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Die Kompetenzen der Gemeinden im Bauplanungsrecht

Ein Rechtsvergleich Deutschland - Frankreich

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Ursula Guian

Im Rechtsvergleich mit Frankreich widmet sich die Arbeit dem Problem der Konkurrenzen der sich territorial überlagernden örtlichen und überörtlichen Planungen. Sie behandelt die daraus resultierende Frage, welche Kompetenzen den Gemeinden im Rahmen ihrer Selbstverwaltungsgarantie, nicht zuletzt im Rahmen der wachsenden europäischen Verflechtung und Homogenisierung, noch verbleiben. Zur Verdeutlichung wird dabei der geschichtliche bauplanungsrechtliche und kommunalrechtliche Hintergrund aufgezeigt, der insbesondere dem unterschiedlichen verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Verständnis und Staatsaufbau der beiden Staaten folgt. Er führt zu der Warnung, daß die nach aufsichtlicher und gerichtlicher Kontrolle den Gemeinden verbleibenden effektiven Befugnisse ebenso stark von übergeordneten strukturpolitischen Maßnahmen bedroht werden können, wenn nicht das jeweilige nationale Rechtssystem ihnen ausreichenden Schutz gebietet.
Aus dem Inhalt: Die verfassungsrechtliche Stellung der Gemeinden im Bauplanungsrecht - Rechtliche Grenzen der Planungshoheit, insbesondere vorrangige Planungen - Juristische Kontrolle der bauplanungsrechtlichen Maßnahmen.