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Rechtsmittelermessen der Staatsanwaltschaft

Eine Gegenüberstellung von 296 StPO mit Nummern 147 und 148 Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)

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Hans-Joachim Leonhardt

Das Verhältnis der RiStBV zur StPO wartet wegen der Bedeutung, die die Praxis der RiStBV beilegt, seit langem einer grundlegenden Untersuchung. Die vorliegende Studie behandelt dieses strafprozessuale Problem exemplarisch anhand der Frage der Angemessenheit eines staatsanwaltlichen Rechtsmittels. Demzufolge werden die maßgebenden Vorschriften unter Einbeziehung der Geschichte, der tatsächlichen Wirkung und ihrer strafprozeßwissenschaftlichen Einordnung eingehend interpretiert und vergleichend gegenübergestellt. Zugleich beleuchtet die Arbeit typische Prozeßsituationen wie den Schutz der Opfer einer Straftat und erbringt so eine Handlungsanleitung für die Entschließung des Staatsanwalts über die Einlegung eines Rechtsmittels. Die abschließend vorgeschlagenen Konsequenzen für StPO und RiStBV enthalten ein Verfahren zur gerichtlichen Kontrolle staatsanwaltlicher Rechtsmittelentscheidungen.
Der Autor: Hans-Joachim Leonhardt wurde 1958 in Offenbach am Main geboren. Er studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Frankfurt am Main und Lausanne/Schweiz. Seit 1989 ist er als Rechtsanwalt in Offenbach am Main niedergelassen.