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Die Vergabe von Wirtschaftssubventionen und strafrechtliche Verantwortlichkeit gem. 264 StGB (Subventionsbetrug)

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Tobias Schmid

Subventionsbetrug innerhalb der Vergabestelle? Der Klärung der durch diese Frage aufgeworfenen Rechtsprobleme dient dieses Buch. Zunächst wird hierzu der Ablauf des verwaltungsrechtlichen Subventionsvergabeverfahrens analysiert. Die hierbei möglichen Täuschungshandlungen der mit der Mittelvergabe befaßten Personen werden dann im Hinblick auf ihre strafrechtliche Relevanz untersucht. Dadurch entsteht eine systematische Darstellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit der mit der staatlichen Wirtschaftsförderung befaßten Personen unter dem Gesichtspunkt des Subventionsbetrugs.
Aus dem Inhalt: Ablauf des verwaltungsrechtlichen Subventionsvergabeverfahrens - Subventionsbetrug der mit der Mittelvergabe befaßten Personen - Leichtfertiges Handeln auf Subventionsgeberseite.